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Die Satzung

Wir erwarten folgende Tugenden:

Disziplin, Gründlichkeit, planmäßiges Arbeiten, Zuverlässigkeit, Pünktlichkeit, Freundlichkeit, Kommunikationsfreude, Flexibilität, Improvisationsfähigkeit, Weltoffenheit, Toleranz u. Respekt !
Mindestens eine Eigenschaft sollte vorhanden sein !

Paragraph 1
Diese Partei vertritt die Interessen von den Menschen, die ihre körperlichen und geistigen Kräfte verkaufen müssen, um ihren Lebensunterhalt zu sichern.
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Paragraph 2
Wir bekennen uns zu den Grundsätzen eines demokratischen und sozialen Rechtsstaates.
Wir sind für die Wahrung u. Verwirklichung der Menschenrechte u. für die Achtung der Menschenwürde.
Wir sind für ein friedliches Zusammenleben und für den Schutz der natürlichen Umwelt.
Wir sind für eine soziale Weltordnung auf der Grundlage der Selbstbestimmung mit gleichen Entwicklungschancen in allen Regionen der Welt.

Paragraph 3
Wir sind für die Weiterentwicklung ,Ausbau u. Verteidigung der Demokratie in Staat, Wirtschaft u. Gesellschaft.
Wir sind für soziale Gerechtigkeit u. die gleichen Chancen in der Gesellschaft, insbesondere das Recht auf Arbeit u. Ausbildung.
Wir sind für die Förderung u. Unterstützung der Jugend u. deren politischen Bildung.
Wir sind für die Weiterentwicklung u. Verteidigung einer sozialen Rentenpolitik.

Paragraph 4
Wir wollen uns einsetzen für eine pluralistische Gesellschaft, in der Toleranz u. gleiche Rechte gelten, unabhängig von Konfession, Abstammung, Nationalität.
Wir wollen die Förderung u. Verwirklichung einer sozialen gesellschaftlichen Integration.

Paragraph 5
Mitgliedschaft
Mitglied kann jeder werden, der die deutsche Staatsbürgerschaft besitzt.
Die Mitgliedschaft wird durch Abgabe einer schriftlichen Beitrittserklärung im Internet erworben.
Innerhalb von 2 Wochen kann der zuständige Bezirksvorstand die Mitgliedschaft ohne Widerspruch ablehnen.
Von der Mitgliedschaft ausgeschlossen sind Personen:
deren Bestreben u. Betätigung, deren Wort u. Schrift, sowie einer aktiven Unterstützung einer Partei ,Vereinigung oder Gruppierung angehören und eine antidemokratische Gesinnung fördern.

Paragraph 6
Rechte und Pflichten der Mitglieder
Das Recht zu wählen u. gewählt werden, seine Meinung in allen Angelegenheiten frei zu äußern steht jedem Mitglied zu.
Die Bestimmung der Satzung einzuhalten u. den satzungsgemäßen Beitrag zu zahlen. Wir halten uns an die Parteigesetze, da eine Partei sich aus Mitgliederbeiträge und Spenden finanziert, müssen die Mitglieder über die Höhe entscheiden.
Vorschlag 12 Euro pro Jahr.
Gewählte Mitglieder im Landtag u. Bundestag haben 10% ihres Einkommens in den Expertenfond zu überweisen.
Wohnungswechsel, Veränderung des Familiennamens sind dem zuständigen Bezirksvorstand zu melden.
Die Mitgliedschaft endet durch einen schriftlichen Austritt, oder durch sofortigen Ausschluß.
Ein Mitglied kann ausgeschlossen werden, wenn es gegen die Satzung verstößt, oder durch nachgewiesen Straftaten die Partei geschädigt hat.
Leistungen werden nach dem sofortigen Ausschluß nicht mehr gewährt.

Paragraph 7
Die Partei muss den Willen der Mitglieder, die durch das Internet, ihre Stimme zu einem Votum abgegeben haben, im Parlament durch ihre Abgeordneten umsetzen.
Was die Mitglieder im Internet entscheiden, muss von allen respektiert werden, solange sie nicht gegen die Gesetze und der Verfassung der Bundesrepublik Deutschland verstoßen .
Wir werden uns zu öffentlichen Wahlen stellen !
Dazu müssen Ortsvereine und Landesverbände virtuell im Internet gegründet werden.
Die Mitglieder des Ortsverein bestimmen virtuell im Internet durch Abstimmung ihre Beschlüsse und die Wahl ihrer Vertreter für das Stadtparlament, Landesparlament und des Bundesparlament.
Diese Vertreter haben über ihre Arbeit im Internet zu berichten.

Paragraph 8
Anstehende Beschlüsse in den Parlamenten sind im Internet vorzeitig zu veröffentlichen und den Parteimitgliedern zur Abstimmung im Internet zur Verfügung zu stellen.
Die in den Parlamenten gewählten Abgeordneten haben die Beschlüsse die durch Abstimmung der Mitglieder im Internet erfolgten, umzusetzen.
Das bestimmt die Kreispolitik, Landespolitik und Bundespolitik.

Paragraph 9
Es werden keine Koalitionen eingegangen.
Aufsichtsratsposten werden generell nicht von Parteimitgliedern angenommen !

Paragraph 10
Ausnahme ist eine Abstimmung aller Mitglieder im Internet.

Paragraph 11
Das Bestreben der Partei ist Arbeitnehmer und Bürger in die Parlamente zubringen.

Paragraph 12
Ein sogenannter Expertenrat wird den Arbeitnehmern und Bürgern zur Seite stehen.

Paragraph 13
Der Expertenrat besteht aus Bürgern die einen akademischen Grad oder Spezialkenntnisse besitzen.

Paragraph 14
Bürger mit Spezialkenntnissen und akademischen Grad dürfen keine Parteiämter einnehmen.

Paragraph 15
Mitgliederbeiträge und Parteispenden sind nach kaufmännischer Buchführung zu verwalten, nach dem neuen Parteigesetz.
Barspenden in Höhe von 1000 Euro sind erlaubt,
Barspenden in Höhe von 10 000 Euro müssen mit dem Namen u. Adresse des Spenders angezeigt werden,
Barspenden in Höhe von 50 000 Euro müssen sofort veröffentlicht werden.
Von Unternehmen, die mit mehr als 25% im öffentlichen Besitz sind, dürfen keine Spenden angenommen werden.

Paragraph 16
Parteiämter sind nach 8 Jahren abzugeben.
Das heißt nach 8 Jahren im Stadtparlament, Landesparlament oder Bundesparlament.
Wer 8 Jahre im Stadtparlament war, stellt sich dann zu den Landeswahlen als Kandidat auf.
Alle Ortsvereinsmitglieder können ihre Stimmen für den Kandidaten abgeben.
Nach 8 Jahren Landesparlament stellt er sich zu den Bundeswahlen als Kandidat auf.
Alle Landesmitglieder können ihre Stimmen für den Kandidaten abgeben.
Nach 8 Jahren im Bundesparlament ist Schluß, er wird automatisch in den Expertenrat übernommen.