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Artikel in der Kategorie Innenpolitik

Gesundheitsfonds benachteiligt HartzIV-Empfänger
Mittwoch, 18 Feb, 2009 – 17:37 | Kein Kommentar
Gesundheitsfonds benachteiligt HartzIV-Empfänger

Arbeitslosengeld II – Empfänger sollen Zusatzbeitrag selbst zahlen, dürfen Prämien aber nicht behalten

Dass das SGB-II-System erhebliche Gerechtigkeitslücken enthält, ist bekannt. Eine weitere trat nach meiner Anfrage an die Bundesregierung zutage. Danach müssen Empfänger von Arbeitslosengeld …

Rüttgers-Reise in die USA
Mittwoch, 18 Feb, 2009 – 9:58 | Kein Kommentar
Rüttgers-Reise in die USA

Man sagt, dass Jürgen Rüttgers nicht unbedingt ein Karnevals-Fan ist. Zur gestrigen Weiberfastnacht allerdings galt er allen Närrinnen und Narren als entschuldigt. Vermutlich hätten sie ihm sowieso nicht die Krawatte gekürzt. Rüttgers ist schließlich Arbeiterführer. …

Islamrat fordert mehr Respekt für Muslime
Montag, 16 Feb, 2009 – 14:15 | Kein Kommentar
Islamrat fordert mehr Respekt für Muslime

Wie soll geforderter Respekt aussehen?

Ich kann es nicht mehr hören. “Islamrat fordert mehr Respekt für Muslime” titelt WELT online heute und berichtet darüber, wie Migrantenverbände die aktuelle Integrationsstudie bewerten, die Türken und Arabern besonders wenig …

Wie viel staatliche Unterstützung braucht ein Kind ?
Dienstag, 10 Feb, 2009 – 14:44 | Kein Kommentar
Wie viel staatliche Unterstützung braucht ein Kind ?

Wie viel staatliche Unterstützung braucht ein Kind, um angemessen am Leben teilzunehmen? Deutlich weniger als ein Erwachsener, sagt der Gesetzgeber – und liegt damit vollkommen neben der Spur. Mit sozialer Wirklichkeit hat die willkürliche Festlegung …